Allgemeine Geschäftsbedingungen der Happy Size Connect GmbH für die Erbringung von Werbedienstleistungen
Stand: 19.02.2025
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Happy Size Connect GmbH („Happy Size“) und den Werbetreibenden (nachfolgend einheitlich „PARTNER“ genannt) hinsichtlich der Erteilung und Durchführung von Werbedienstleistungen.
1.2. Für alle in diesen AGB definierten Leistungen von Happy Size sind nachstehende Bedingungen maßgeblich – vorbehaltlich abweichender individualvertraglicher Vereinbarungen, welche zu ihrer Geltung mindestens der Textform (§ 126b BGB) bedürfen.
1.3. Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des PARTNERS, sowie Nebenabreden finden keine Anwendung, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich von Happy Size anerkannt.
1.4. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch, es sei denn, für eine andere Sprachfassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich eine andere Vertragssprache festgelegt.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Gegenstand dieser AGB sind Werbedienstleistungen von Happy Size. Darunter fallen die Platzierung und Verbreitung von Werbung auf von Happy Size vermarkteten Websites und sonstigen Online-Medien, auf Social Media Plattformen, in Newslettern oder auf Druckerzeugnissen.
2.2. Maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen HAPPPY SIZE und PARTNER ist das Angebot nebst etwaiger Anlagen (im Folgenden „Werbebuchung“) einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das jeweilige Vertragswerk gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von Happy Size vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.
2.3. Der Umfang der von Happy Size zu erbringenden Werbedienstleistungen sowie die vom PARTNER zu zahlende Vergütung werden in der jeweiligen Werbebuchung festgelegt.
3. Vertragsschluss
3.1. Angebote von Happy Size zum Abschluss von Werbebuchungen stellen keine verbindlichen Vertragsangebote dar, sondern sind lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots durch den PARTNER. Happy Size behält sich das Recht vor, diese Angebote jederzeit zu ändern oder zurückzuziehen, sofern noch keine verbindliche Vereinbarung (durch Angebot und Annahme) mit dem PARTNER getroffen wurde.
3.2. Der Vertrag kommt erst durch eine Bestätigung von Happy Size in zumindest Textform verbindlich zustande – sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen wurde – spätestens jedoch mit Erbringung der Werbedienstleistung. Happy Size übernimmt keine Haftung für Übermittlungsfehler oder Datenverluste bei der Übermittlung von Vertragsunterlagen.
3.3 Vertragsparteien der Werbebuchungen sind ausschließlich Happy Size und der PARTNER. Ist der PARTNER eine Agentur, so handelt sie ausschließlich im fremden Namen und für Rechnung des von ihr vertretenen Werbekunden (nachfolgend ebenfalls „PARTNER“ genannt). Die Agentur tritt nicht als eigenständiger Vertragspartner auf.
3.4 Die Agentur sichert zu, dass sie über eine wirksame Beauftragung des Werbekunden verfügt und befugt ist, die Werbebuchung für diesen abzuschließen. Sie verpflichtet sich, den Namen des Werbekunden vorab auf Anfrage von Happy Size offenzulegen und Happy Size auf Verlangen unverzüglich einen entsprechenden Nachweis der Beauftragung vorzulegen.
3.5 Während der Laufzeit einer Werbebuchung darf die Agentur den Werbekunden nicht ohne Zustimmung von Happy Size wechseln oder durch einen anderen, in der Werbebuchung nicht benannten Werbekunden ersetzen.
4. Durchführung von Werbebuchungen
4.1. Die Werbedienstleistungen werden innerhalb des in der jeweiligen Werbebuchung festgelegten Zeitraums und/oder bis zur Erreichung des dort bestimmten Volumens erbracht.
4.2. Bei Online-Medien ist Happy Size berechtigt, den in der jeweiligen Werbebuchung vorgesehenen Auslieferungstermin um bis zu sieben Tage vorzuverlegen oder zu verschieben. Darüber hinaus kann Happy Size einen vereinbarten Auslieferungstermin verschieben oder entfallen lassen, wenn das betroffene Online-Medium zum geplanten Zeitpunkt nicht verfügbar ist oder technische Umstände außerhalb des Einflussbereichs von Happy Size eine fristgerechte Auslieferung verhindern.
4.3. Im Printbereich können saisonale Schwankungen sowie die gewählten Selektionskriterien bei der Verteilung der Werbemittel zu Verzögerungen führen. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gilt der festgelegte Kampagnenzeitraum für Happy Size als unverbindlich. Verbleibende Restmengen werden in Abstimmung mit dem PARTNER innerhalb von drei (3) Monaten nach Beendigung der Kampagne verteilt.
4.4. Eine bestimmte Anzahl von Ad Impressions und/oder ein konkreter Leistungserfolg ist nur dann geschuldet, wenn dies in der jeweiligen Werbebuchung ausdrücklich vereinbart wurde
4.5. Die Auslieferung der Werbemittel auf einem bestimmten Online-Medium ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich in der jeweiligen Werbebuchung vereinbart wurde. Andernfalls hat der PARTNER keinen Anspruch auf eine Platzierung in einem bestimmten Online-Medium, an einer bestimmten Position des jeweiligen Online-Mediums und/oder auf eine festgelegte Zugriffszeit. Insbesondere besteht kein Anspruch auf eine Platzierung im unmittelbar sichtbaren Bereich eines Online-Mediums. Ist die Auslieferung der Werbemittel in einem bestimmten Umfeld vereinbart, darf Happy Size eine Umplatzierung nur vornehmen, sofern diese die Werbewirkung des Werbemittels nicht wesentlich beeinträchtigt.
4.6. Die Werbemittel des PARTNERS dürfen im jeweiligen Werbemedium gemeinsam mit anderen Produkten dargestellt werden.
4.7. Happy Size ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen zu beauftragen.
4.8. Wird im Rahmen der Werbebuchung die Ausspielung von Werbebannern vereinbart, gelten folgende Regelungen:
- Die Auslieferung des Werbebanners erfolgt über den Adserver entsprechend der Werbebuchung. Schwankungen im Nutzungsverhalten können zu vorzeitiger oder verzögerter Auslieferung führen, sofern diese in einem vertretbaren Rahmen bleiben.
- Happy Size ist berechtigt, die vom PARTNER erhaltenen Werbebanner nach Ablauf der letzten vereinbarten Werbeschaltung zu speichern. Bereits ausgespielte Motive können zu Dokumentationszwecken oder als Referenzmuster erneut verwendet werden.
5. Bereitstellung der Werbemittel
5.1. Der PARTNER ist verpflichtet, Happy Size die zur Auslieferung bestimmten Werbemittel sowie die erforderlichen Daten, einschließlich Zielseiten-URLs oder AdTags, in dem vorgegebenen Format und innerhalb der vereinbarten Frist bereitzustellen, sofern in der jeweiligen keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Fehlt eine gesonderte Terminvereinbarung in der Werbebuchung, so sind die erforderlichen Daten und Unterlagen spätestens 21 Tage vor der geplanten Bereitstellung über den Adserver bzw. vor dem vorgesehenen Drucktermin an Happy Size zu übermitteln.
5.2. Der PARTNER ist verpflichtet, die Werbemittel gemäß den von Happy Size vorgegebenen technischen Spezifikationen bereitzustellen. Die jeweils aktuelle Fassung der technischen Spezifikationen kann unter partner.happy-size.de eingesehen oder auf Anfrage dem PARTNER separat bereitgestellt werden.
5.3. Nachträgliche Änderungswünsche an den Druckvorlagen oder Werbemitteln werden von Happy Size nach Möglichkeit berücksichtigt und umgesetzt. Die hierdurch entstehenden Kosten trägt der PARTNER, sofern die Änderungen auf dessen Wunsch beruhen oder in seinen Verantwortungsbereich fallen. Happy Size übernimmt keine Gewähr für eine fristgerechte Schaltung, sofern Werbemittel nachträglich geändert werden.
5.4. Wird das vereinbarte Volumen aufgrund eines Verschuldens von Happy Size nicht vollständig geliefert, reduziert sich der Rechnungsbetrag anteilig entsprechend der Unterlieferung. Eine weitergehende Haftung für Schäden, die aus der Unterlieferung resultieren, ist ausgeschlossen.
6. Rechteeinräumung
6.1. Durch die Übermittlung der Werbemittel räumt der PARTNER Happy Size zur Erfüllung der vertraglichen Leistungspflichten die folgenden nicht-ausschließlichen, weltweiten, übertragbaren, zeitlich und räumlich nicht beschränkten Rechte (einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen) ein, soweit dies erforderlich ist:
- das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d. h. das Recht, das Material in beliebiger Form zu vervielfältigen und zu verbreiten – einschließlich der Nutzung auf anderen als den ursprünglich verwendeten Bild-, Ton- oder Datenträgern. Dies umfasst insbesondere die Vervielfältigung und Verbreitung in körperlichen Festlegungen, wie etwa in Print-Medien (Katalogen, Prospekten, Werbe-, Verkaufsförderungs- und PR-Mitteln, etc.) sowie das Recht, diese Handlungen durch Dritte ausführen zu lassen.
- das Abruf- und Onlinerecht, d.h. das Recht, das übermittelte Material für eine umfassende unkörperliche elektronische Nutzung bereitzustellen. Dies umfasst die Nutzung mittels analoger, digitaler oder sonstiger Speicher- und Datenübertragungstechniken – mit oder ohne Zwischenspeicherung, drahtlos oder kabelgebunden. Insbesondere beinhaltet dies das Recht, das Material im Wege der Datenfernübertragung öffentlich zugänglich zu machen, sodass Dritte es von einem individuell gewählten Ort zu einer individuell gewählten Zeit abrufen können. Dies gilt unabhängig von der verwendeten Technologie, einschließlich PC, E-Reader, Mobiltelefon oder sonstigen mobilen oder stationären Endgeräten sowie unter Nutzung sämtlicher Protokolle und Sprachen, etwa über das Internet, Intranet, Telekommunikationsdienste, Push-/Pull-Techniken oder Cloud-Computing (einschließlich des Rechts zur unbefristeten Synchronisierung mit persönlichen Online-Speichern). Das Recht umfasst ausdrücklich auch jegliche Form der Nutzung durch Streaming sowie sonstige Formen des Web-Publishing.
- eingeschlossen ist das Recht, die Arbeitsergebnisse einem begrenzten Empfängerkreis (z.B. Krankenhäuser, Schulen, Hotels, Flugzeuge, Schiffe) oder einem unbestimmten Personenkreis auf Abruf zugänglich zu machen,
- das Recht zur Werbung, d.h. das Recht, das Material zu Werbezwecken zu nutzen, z.B. in Programmvorschauen, im Fernsehen, im Kino, in Druckschriften (Werbeanzeigen, Plakate, Programmankündigungen etc.);
- Telefonmehrwertdiensten, im Internet (z. B. Popup-Fenster, Werbebanner etc.) zu nutzen, wobei diese Werbeformen nicht abschließend sind;
- das Datenbank- und Telekommunikationsrecht, d.h. das Recht, das Material in elektronischen Datenbanken und Datennetzen einzuspeisen sowie dieses entgeltlich oder unentgeltlich über digitale oder analoge Speicher- und Übertragungstechniken bereitzustellen. Dies umfasst insbesondere die Übermittlung über Kabel, Satellit, elektronische Daten- und Telefondienste, Onlinedienste oder sonstige Übertragungswege, sodass Nutzer das Material auf individuellen Abruf mittels Fernsehgeräten oder sonstigen Endgeräten, auch in interaktiver Form, empfangen können („Television-on-Demand“, „Video-on-Demand“, „Near-Video-on-Demand“, „Online“ etc.). Zudem beinhaltet das Recht die Indexierung des Materials, dessen Einstellung auf Datenplattformen zur (Voll-)Textsuche sowie die Bereitstellung für Inhaltsrecherchen durch Nutzer.
- das Bearbeitungsrecht, d. h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden. Happy Size ist zudem berechtigt, die vorgenannten Handlungen durch Dritte ausführen zu lassen.
6.2. Die Rechteeinräumung umfasst sämtliche urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz-, Marken- und sonstigen Rechte, soweit diese für die Durchführung der Werbebuchung erforderlich sind. Handelt es sich bei dem Vertragsgegenstand um Werbebanner, erstreckt sich das eingeräumte Nutzungsrecht auch auf die im Banner enthaltenen Inhalte, Kennzeichen und gestalterischen Elemente des beworbenen Produkts.
7. Besondere Pflichten des PARTNERS
7.1. Der PARTNER sichert zu, dass die von ihm bereitgestellten Werbemittel sowie die über diese verlinkten Webseiten die folgenden Anforderungen erfüllen:
- Sie sind frei von Rechten Dritter und der PARTNER verfügt über alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte verfügt, um Happy Size und den Anbietern der Online-Medien die Nutzung der Werbemittel frei von Rechten Dritter zu ermöglichen;
- Sie lassen klar und eindeutig den werblichen Charakter erkennen;
- Sie enthalten keine Inhalte, die Gewalt oder Krieg verherrlichen, pornografisch, jugendgefährdend, rassistisch, volksverhetzend oder menschenverachtenden sind;
- Sie enthalten keine Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen;
- Sie fordern nicht zu Straftaten auf, stacheln nicht zum Rassenhass an und werben nicht für terroristische Vereinigungen
- Sie enthalten keine sonstigen rechtswidrigen Inhalte;
- Sie enthalten keine Inhalte, die allgemein geeignet sind, das Ansehen von Happy Size oder einem mit Happy Size verbundenen Unternehmen zu beeinträchtigen;
- Sie enthalten keine Malware oder übertragen solche;
- Sie sind nicht mit Mechanismen oder Funktionalitäten versehen, die ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Happy Size Nutzer der jeweiligen Webseite erfassen oder Daten über diese sammeln (z. B. durch Cookies, Marker oder ähnliche Technologien)
- Sie verwenden auf der Zielseiten-URL keine Technologien oder Funktionalitäten, durch die die “Zurück”-Funktion im Webbrowser der Nutzer außer Kraft gesetzt wird.
7.2. Der PARTNER ist verpflichtet, während der Laufzeit der jeweiligen Kampagne die Webseiten, auf die die jeweiligen Werbemittel verlinken, abrufbar zu halten bzw. dafür Sorge zu tragen, dass diese abrufbar bleiben.
8. Haftungsfreistellung
8.1. Im Falle einer Verletzung der vorstehenden Zusicherung stellt der PARTNER Happy Size von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese gegen Happy Size geltend machen, auf erstes Anfordern frei, und trägt die Kosten und Aufwendungen -einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten - die Happy Size aufgrund derartiger Ansprüche Dritter entstehen.
8.2. Happy Size ist nicht verpflichtet, die von dem PARTNER bereitgestellten Werbemittel vor der Auslieferung inhaltlich zu prüfen.
9. Rechte und Pflichten von Happy Size
9.1. Happy Size ist verpflichtet, die Werbemittel als Werbung zu kennzeichnen. Zudem ist Happy Size verpflichtet, denjenigen offenzulegen, in dessen Namen die Werbung geschaltet wird und/oder der für die Werbung bezahlt. Falls erforderlich, hat Happy Size die Werbemittel zudem klar von etwaigen redaktionellen Inhalten abzugrenzen.
9.2. Soweit es für die Auslieferung der Werbemittel erforderlich ist, ist Happy Size berechtigt, die Werbemittel hinsichtlich der Größe, des Formats bzw. der technischen Spezifikationen anzupassen. Eine inhaltliche Bearbeitung der Werbemittel erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des PARTNERS.
10. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Abrechnung
10.1. Die von dem PARTNER an Happy Size zu zahlende Vergütung ergibt sich aus der gültigen Preisliste (Anlage 1) zum Zeitpunkt des Abschlusses der Werbebuchung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
10.2. Die Vergütung für Kampagnen im Printbereich bemisst sich grundsätzlich an der Größe der Druckanzeige, sofern sich aus der Werbebuchung nichts Abweichendes ergibt.
10.3. Die Vergütung für Kampagnen im Onlinebereich bemisst sich grundsätzlich auf der Basis von Impressionen, wenn nicht eine Vergütung auf Basis von Clicks oder sonstige Parameter (sog. „Vergütungsparameter“) ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
10.4. Happy Size behält sich das Recht vor gegenüber den PARTNERN die Preise entsprechend und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der PARTNER zu ändern, soweit sich nach Vertragsschluss die Berechnungspreise bzw. Berechnungsgrundlage für die zugrundeliegenden, vereinbarten Preise für die Bereitstellung der Leistung ändert. Happy Size ist zu einer angemessenen Anhebung der vereinbarten Vergütung nur nach Ankündigung in Schriftform berechtigt, sofern der PARTNER der Anhebung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Ankündigung schriftlich widerspricht. Eine solche Anhebung kann erstmalig frühestens nach 12 Monaten ab Vertragsschluss und im Anschluss nicht häufiger als alle 12 Monate seit der letzten Anhebung erfolgen und tritt frühestens drei (3) Monate nach Ablauf des Monats in Kraft, in dem Happy Size die Änderung mitgeteilt hat.
10.5. Die Rechnungsstellung gegenüber dem PARTNER erfolgt in elektronischer Form. Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Dabei sind die Rechnungsnummer von Happy Size und das Ausstellungsdatum anzugeben. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
10.6. Befindet sich der Kunde mehr als 14 Tage ab Fälligkeit der jeweiligen Vergütung in Zahlungsverzug, ist Happy Size berechtigt, Mahnkosten in Höhe von 2,00 € pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 9 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
10.7. Aufrechnungsrechte und Zurückbehaltungsrechte stehen dem PARTNER nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Happy Size anerkannt sind.
11. Laufzeit, Kündigung
11.1. Die Laufzeit einer jeden Werbebuchung ist in der jeweiligen Werbebuchung bestimmt. Ein ordentliches Kündigungsrecht besteht nicht.
11.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Wichtige Kündigungsgründe liegen insbesondere vor, wenn
- gegen Happy Size infolge der vom PARTNER beauftragten Werbeschaltung eine Abmahnung erfolgte;
- eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde;
- ein Verstoß des PARTNERS gegen Verpflichtungen der Ziffer 5 dieser AGB vorliegt.
11.3. Kündigungen müssen schriftlich erklärt werden.
12. Haftung
12.1. Happy Size und seine Erfüllungsgehilfen haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
12.2. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird dem Grunde nach auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach auf den nach allgemeiner Lebenserfahrung bei Abschluss der Werbebuchung typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Für alle anderen Schäden ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit oder ganz ohne Verschulden ausgeschlossen.
12.3. Als typischerweise vorhersehbarer Schaden gilt der Auftragswert der jeweiligen Werbebuchung bzw. die Summe der Zahlungen, welche der PARTNER an Happy Size aufgrund der jeweiligen Werbebuchung zu zahlen hat.
12.4. Die Haftung von Happy Size für Verzögerungen bei der Auslieferung der Werbedienstleistung ist ausgeschlossen, soweit diese auf höhere Gewalt oder auf unvorhersehbare, von Happy Size nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Dazu zählen insbesondere Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, gerichtliche Verfügungen oder die nicht rechtzeitige Belieferung durch Dritte. In den genannten Fällen verlängern sich die vereinbarten Ausführungszeiträume um eine angemessene Ausführungsfrist.
12.5. Happy Size sowie seine Erfüllungsgehilfen haften nicht für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Folgeschäden, einschließlich, aber nicht abschließend, der folgenden Fälle:
- Datenverluste, sofern der PARTNER nicht durch angemessene Sicherungsmaßnahmen, wie die Erstellung von Sicherungskopien, sichergestellt hat, dass die Werbemittel mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Andernfalls ist die Haftung von Happy Size auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
- Mangelhafte Daten, die vom PARTNER oder von ihm beauftragten Dritten bereitgestellt wurden.
- Unzulänglichkeiten in der Wiedergabe der Werbemittel, sofern diese den beabsichtigten Zweck nicht wesentlich beeinträchtigen.
- Qualität der Wiedergabe von Bilddateien, insbesondere Farbabweichungen.
- Fehler außerhalb des Einflussbereichs von Happy Size, einschließlich solcher, die auf die Soft- oder Hardware des Nutzers, Kommunikationsnetze oder die Systeme des PARTNERS zurückzuführen sind.
- Schäden infolge gekürzter oder verfälschter Darstellung sowie durch missbräuchliche Verwendung der Daten durch Dritte.
- Einhaltung gesetzlicher Anforderungen des Landes, in dem die Werbemittel abgerufen werden können oder in dem der PARTNER seinen Sitz hat.
- Durchsetzbarkeit von Ansprüchen aus Werbemitteln, insbesondere aus aufgrund der geschalteten Werbemittel angebahnten oder geschlossenen Verträgen zwischen dem PARTNER und Dritten.
12.6. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen finden keine Anwendung, wenn Happy Size ausdrücklich Garantien übernommen hat, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie für Schäden, die durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen. Ebenso bleiben sonstige zwingende gesetzliche Regelungen unberührt.
13. Nutzung von Daten durch den PARTNER
13.1. Der PARTNER darf Informationen, die er im Rahmen der Vertragsleistung erlangt oder erlangen kann („Verlinkungsdaten“), ausschließlich zur Prüfung der Leistungserbringung durch Happy Size nutzen. Eine weitergehende Nutzung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Happy Size unzulässig. Dies umfasst insbesondere Informationen darüber, dass ein bestimmter Endnutzer oder eine Gruppe von Endnutzern durch die vertragliche Leistung von einer Webseite, auf der die Werbemittel des PARTNERS ausgespielt wurden, auf die Ziel-Webseite des PARTNERS gelangt ist oder sich die entsprechende Webseite angesehen hat.
13.2. Dem PARTNER ist es untersagt, Verlinkungsdaten ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Happy Size an Dritte weiterzugeben, sofern dadurch eine Identifizierung von Endnutzern im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten, auf denen die Werbemittel ausgespielt wurden, möglich wäre. Darüber hinaus darf der PARTNER Verlinkungsdaten nicht zur datenbankmäßigen Erfassung von Endnutzern als Besucher der entsprechenden Webseiten verwenden oder eine gezielte Ansprache dieser Endnutzer als bestimmte Zielgruppe ermöglichen bzw. eine solche Nutzung durch Dritte zulassen.
13.3. Der Einsatz von Zählpixeln, Flash-Cookies oder vergleichbaren Technologien bei der Auslieferung der Werbemittel ist dem PARTNER nur gestattet, sofern dies in der jeweiligen Werbebuchung ausdrücklich vereinbart wurde.
13.4. Setzt der PARTNER für die Auslieferung von Werbemitteln auf Online-Medien Systeme eines Dritten ein, ist er verpflichtet sicherzustellen, dass auch der Systembetreiber die Bestimmungen dieser Vereinbarung einhält.
13.5. Der PARTNER sichert zu, dass die über das Werbemittel verlinkten Webseiten eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Datenschutzerklärung enthalten. Diese muss insbesondere Informationen über den Einsatz von Technologien Dritter sowie die Verwendung von Cookies umfassen. Darüber hinaus muss die Datenschutzerklärung den Nutzern transparente Informationen über ihre Möglichkeiten zum Cookie-Management bereitstellen.
13.6. Der PARTNER sichert zu, dass die Gestaltung des Cookie-Einsatzes sowie die bereitgestellten Informationen den geltenden gesetzlichen Vorgaben entsprechen.
14. Vertraulichkeit
Die Parteien sind verpflichtet, alle ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt gewordenen oder bekannt werdenden Informationen über die jeweils andere Partei, die als vertraulich gekennzeichnet werden oder anhand sonstiger Umstände als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse (im Folgenden: „vertrauliche Informationen“) erkennbar sind, dauerhaft geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben oder in anderer Weise zu verwerten, sofern die jeweils andere Partei der Offenlegung oder Verwendung nicht ausdrücklich und in Textform zugestimmt hat oder die Informationen aufgrund Gesetzes, Gerichtsentscheidung oder einer Verwaltungsentscheidung offengelegt werden müssen. Informationen sind jedenfalls dann keine vertraulichen Informationen im Sinne dieser Ziffer 14, wenn sie
- der anderen Partei bereits zuvor bekannt waren, ohne dass die Informationen einer Vertraulichkeitsverpflichtung unterlegen hätten,
- allgemein bekannt sind oder ohne Verletzung der übernommenen Vertraulichkeitsverpflichtungen bekannt werden oder
- der anderen Partei ohne Verletzung einer Vertraulichkeitsverpflichtung von einem Dritten offenbart werden.
- Die Verpflichtungen dieser Ziffer 14 überdauern das Ende des Vertrages.
15. Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Sie stellen sicher, dass personenbezogene Daten, auf die sie im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung Zugriff erhalten, ausschließlich in dem Umfang genutzt werden, der für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten zwingend erforderlich ist. Eine Weitergabe oder öffentliche Zugänglichmachung dieser Daten an Dritte erfolgt nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung der anderen Partei. Zudem verpflichten die Parteien ihre im Rahmen dieses Vertrags eingesetzten Mitarbeitenden und Beauftragten zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragserfüllung erforderlich ist, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung ab.
16. Schlussbestimmungen
16.1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
16.2. Die Vertragsparteien werden Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen nur mittels Textform vornehmen. Dies gilt auch bei Änderungen dieses Formerfordernis.
16.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, gleich welcher Rechtsgrundlage, ist – soweit gesetzlich zulässig - der Sitz von Happy Size im Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
16.4. Happy Size ist berechtigt, Name und Logo des Partners für Werbe- und Marketingzwecke zu verwenden. Der Partner kann dieser Nutzung jederzeit schriftlich widersprechen.
Anlage 1: Kostenüberblick
| Format | Laufzeit | Kosten Damen-Sortiment | Kosten Herren-Sortiment |
|---|
| Sponsored Hero | 7 Tage | € 10,000 | € 4,000 |
| Sponsored Recommendation | 7 Tage | | |
Position 2 Position 3 Position 4 Position 5 Position 6 Position 7 | | € 7,000 € 6,000 € 4,500 € 3,500 € 3,000 € 2,500 | € 3,500 € 3,000 € 2,500 € 2,000 € 1,500 € 1,000 |
| Sponsored Push Notification | 3 Tage | € 4,000 | € 1,500 |
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| Sponsored Standalone Newsletter | 1 Tag | € 10,500 | € 4,500 |
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| Brand Page | fortlaufend | € 0 | € 0 |